Vor einem Jahr ging’s los: die Ampel ist in die Regierung gestartet.
Heute leben wir in einer anderen Zeit: der russische Angriffskrieg hat uns alle erschüttert. Die Unterstützung der Ukraine, die für die Demokratie in Europa kämpft, steht weit oben auf der Prioritätenliste. Der Krieg hat uns aber auch schmerzlich vor Augen geführt, wie viel in den vergangenen Jahren liegen geblieben ist; die Abhängigkeit von russischem Gas ist dabei eins der deutlichsten Beispiele.
Als Ampel und gerade als Bündnisgrüne haben wir dieses Land im letzten Jahr gut durch die Krise geführt: wir haben schnelle und pragmatische Antworten auf die drängenden Fragen unserer Zeit gefunden und gleichzeitig grundsätzlich Klimaschutz und soziale Gerechtigkeit auf ein neues Fundament gestellt. Im Hier und Jetzt und gleichzeitig für die nächsten Generationen zu handeln – das gehört für uns zusammen.
Konkret haben wir im ersten Ampel-Jahr
- Unser Land solidarisch durch die Krise gebracht: vor allem Menschen mit wenig Einkommen sowie Kinder und Familien haben wir in den Blick genommen. Energie-Hilfen, Mindestlohn, höheres Kindergeld und Kinderzuschlag, attraktiveres BAföG, Einführung des Bürgergeldes und Erhöhung der Regelsätze, Rentenerhöhung, Ausweitung des Wohngeldes sind nur einige Beispiele.
- Außenpolitik mit klarem Werte-Kompass gemacht, solidarisch an der Seite der Ukrainer*innen und der Protestierenden im Iran gestanden und mit feministischer Außenpolitik neue Akzente gesetzt
- Deutschlands Abhängigkeit von russischen Öl- und Gasimporten reduziert, unser Land energiepolitisch widerstandfähiger gemacht und gleichzeitig Klima- und Umweltschutz massiv vorangebracht
- Die Verkehrswende eingeleitet mit Investitionen in Schiene und ÖPNV
- Endlich moderne Gesellschaftspolitik gemacht: 219a gestrichen, Wahlalter 16 für Europawahlen und Chancenaufenthaltsrecht beschlossen, Queer-Beauftragen und Antidiskriminierungsbeaiftragte ernannt
Wir nehmen unsere Verantwortung ernst. Und wir haben gerade erst angefangen: Kindergrundsicherung, mehr Tier- und Umweltschutz, Kampf gegen die Klimakrise, für starke Demokratie, eine vielfältige Gesellschaft – dafür machen wir weiter!