Seit 2011 bin ich für Bündnis 90/Die Grünen in der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf. In dieser Zeit haben wir viel erreicht – doch der Bezirk ist noch lange nicht da, wo er sein könnte. Deshalb kandidiere ich auf Platz eins der bündnisgrünen Liste zur Wahl der Bezirksverordnetenversammlung in Steglitz-Zehlendorf. Ich möchte das, was wir in den letzten Jahren angefangen haben, fortsetzen, und zwar gemeinsam mit den Steglitz-Zehlendorferinnen und Steglitz-Zehlendorfern.
Mir sind dabei vor allem drei Schwerpunkte wichtig:
Bürger*innenbeteiligung neu denken
Bündnis 90/Die Grünen sind die Partei der Bürgerbeteiligung. Lange bevor überhaupt jemand an die Piraten gedacht hat, haben wir uns schon dafür eingesetzt, die Menschen auf Augenhöhe zu behandeln und gemeinsam mit allen Bürgerinnen und Bürgern für die besten Lösungen für Probleme im Bezirk und im Land Berlin zu kämpfen. Doch auch wir mussten feststellen, dass Bürgerbeteiligung zu fordern einfacher ist als sie tatsächlich umzusetzen. Um so mehr kämpfe ich dafür, dass wir Wege entwickeln, wie Bürgerbeteiligung funktionieren kann. Ehrlichkeit und Transparenz sind dabei für mich die wichtigsten Säulen. Das bedeutet auch, dass klar benannt werden muss, wo die Möglichkeiten von Bürgerbeteiligung an ihre Grenzen stoßen – denn ich halte nichts davon, den Bürgerinnen und Bürgern das Blaue vom Himmel herunter zu versprechen und es nachher nicht einlösen zu können.
In der letzten Wahlperiode konnten wir schon einige Erfolge erzielen: so haben wir zum Beispiel eine Befragung der Bürgerinnen und Bürger zur Umbenennung der Treitschkestraße durchsetzen können. Aber auch auf struktureller Ebene haben wir einiges erreicht. So konnten wir zum Beispiel einen Ausschuss für Bürgerbeteiligung einrichten und haben durch die Veröffentlichung der Bezirksamtsprotokolle oder einer Informationsveranstaltung zum Haushalt für mehr Transparenz in der Bezirkspolitik gesorgt. Unser Job ist hier aber noch lange nicht erledigt. Deshalb will ich mich in der nächsten Wahlperiode weiter dafür einsetzen, dass die Menschen, die hier im Bezirk leben, ein Mitspracherecht haben – und zwar deutlich über das gesetzlich garantierte hinaus. Mir liegt dabei besonders die Beteiligung von Kindern und Jugendlichen am Herzen. Sie zum Beispiel bei Bauplanungen von Anfang an zu beteiligen, ist für alle ein Gewinn.
Ein Bezirk für Kinder, Jugend und Familien
In Steglitz-Zehlendorf wohnen immer mehr Familien. Den Bezirk so zu gestalten, dass sie sich hier wohl fühlen, dass die Schulwege sicher sind, dass es Rückzugsräume für Kinder und Jugendliche gibt, dass Eltern Anlaufstellen haben, wo sie sich austauschen und ihre Fragen loswerden können – all das sind Ziele, für die ich mich in der nächsten Wahlperiode weiter einsetzen will. Aber Familie ist nicht nur da, wo Kinder sind. Auch Menschen, die sich um ihre pflegebedürftigen Eltern oder andere Angehörige kümmern, brauchen Unterstützung. Viel muss dazu auf Bundesebene neu geregelt werden, doch auch wir als Bezirk haben Möglichkeiten, diese Menschen zu unterstützen; sei es durch Verbesserung der Infrastruktur mit einem extra Blick auf Menschen mit besonderen Bedürfnissen oder durch die Schaffung von Wohnvierteln, die generationenübergreifendes Wohnen ermöglichen. Hier haben wir bei Weitem noch nicht alle Potenziale ausgeschöpft, und daran will ich weiter arbeiten.
Schule im Kiez – Schule für den Kiez
Als Schulausschussvorsitzende war ich in der letzten Wahlperiode Ansprechpartnerin für viele Eltern, Lehrerinnen und Lehrer, Schulleitungen sowie Schülerinnen und Schüler. Dabei habe ich gemerkt, wie oft Probleme und Unsicherheiten nur deshalb auftreten, weil Informationen nicht richtig fließen. Hier will ich auch weiter als Ansprechpartnerin fungieren und mich dafür einsetzen, dass alle Beteiligten gehört werden, wenn der Bezirk im Hinblick auf die Schulen etwas zu entscheiden hat.
Viele der Probleme, mit denen Eltern, Lehrerinnen und Lehrer oder Schülerinnen und Schüler zu uns kommen, lassen sich nur auf Landesebene lösen. Hier sehe ich mich dennoch als Ansprechpartnerin, die vermitteln und sich bei den entsprechenden Stellen für gute Lösungen einsetzen kann.
Schulen sollen nicht nur Orte des Lernens im Unterricht sein, sondern Orte der Begegnung. Wo wir neue Schulen planen oder alte Schulen sanieren, setze ich mich dafür ein, dies zukünftig mitzudenken. Ich wünsche mir Schulen, die nachmittags offen sind, wo Kinder gerne hingehen und auch am Nachmittag auf dem Hof spielen, wo Räume geschaffen werden, damit alle Menschen aus dem Kiez zusammen kommen und sich austauschen können.
Darüber hinaus haben wir Grüne im Bezirk natürlich noch viel mehr Ideen – sei es im Bereich des Umwelt- und Naturschutzes, der Verkehrspolitik, der Integration, der Stadtplanung oder, oder, oder… All diese Themen haben wir in 99 Projekten zusammen geführt – diese Ideen für ein grünes Steglitz-Zehlendorf finden Sie in unserem Grünen Bezirkswahlprogramm.
Für all diese Projekte und für die Menschen in unserem Bezirk möchte ich mich zusammen mit allen anderen grünen Kandidatinnen und Kandidaten für die Bezirksverordnetenversammlung einsetzen. Ich würde mich sehr freuen, wenn Sie uns dafür Ihr Vertrauen schenken und am 18. September für ein grünes Steglitz-Zehlendorf stimmen!
Zum Schluss noch eine persönliche Bitte: Nicht jede/r wählt Grün. Damit kann ich gut leben. Doch wir stehen vor großen Herausforderungen – und diese werden sich nicht mit platten Parolen und Hass bewältigen lassen. Deswegen: bitte gehen Sie am 18. September zur Wahl und stimmen für eine demokratische Partei.
